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   BSG, 24.06.2021 - B 9 V 7/21 B   

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https://dejure.org/2021,34742
BSG, 24.06.2021 - B 9 V 7/21 B (https://dejure.org/2021,34742)
BSG, Entscheidung vom 24.06.2021 - B 9 V 7/21 B (https://dejure.org/2021,34742)
BSG, Entscheidung vom 24. Juni 2021 - B 9 V 7/21 B (https://dejure.org/2021,34742)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Feststellung einer Wehrdienstbeschädigung; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung einer Wehrdienstbeschädigung Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • rechtsportal.de

    Feststellung einer Wehrdienstbeschädigung; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 28.09.2018 - B 9 V 22/18 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 24.06.2021 - B 9 V 7/21 B
    Die Gerichte werden durch Art. 103 Abs. 1 GG nicht dazu verpflichtet, der Rechtsansicht eines Beteiligten zu folgen (Senatsbeschluss vom 28.9.2018 - B 9 V 22/18 B - juris RdNr 11 mwN) .
  • BSG, 07.06.2018 - B 9 V 69/17 B

    Hinterbliebenenversorgung nach dem StrRehaG

    Auszug aus BSG, 24.06.2021 - B 9 V 7/21 B
    Der Ausschluss einer Rüge der fehlerhaften Anwendung des § 109 SGG gilt umfassend und unabhängig davon, worauf der geltend gemachte Verfahrensmangel im Einzelnen beruht (stRspr; zB Senatsbeschluss vom 24.8.2018 - B 9 SB 30/18 B - juris RdNr 5; Senatsbeschluss vom 7.6.2018 - B 9 V 69/17 B - juris RdNr 9; jeweils mwN) .
  • BSG, 27.03.2017 - B 9 SB 67/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verstoß gegen § 109

    Auszug aus BSG, 24.06.2021 - B 9 V 7/21 B
    Er kann daher auch nicht mit dem Vortrag umgangen werden, das LSG verletze mit seiner Vorgehensweise seine Amtsermittlungspflicht (vgl Senatsbeschluss vom 27.3.2017 - B 9 SB 67/16 B - juris RdNr 5) .
  • BSG, 24.08.2018 - B 9 SB 30/18 B

    Zuerkennung eines Grades der Behinderung

    Auszug aus BSG, 24.06.2021 - B 9 V 7/21 B
    Der Ausschluss einer Rüge der fehlerhaften Anwendung des § 109 SGG gilt umfassend und unabhängig davon, worauf der geltend gemachte Verfahrensmangel im Einzelnen beruht (stRspr; zB Senatsbeschluss vom 24.8.2018 - B 9 SB 30/18 B - juris RdNr 5; Senatsbeschluss vom 7.6.2018 - B 9 V 69/17 B - juris RdNr 9; jeweils mwN) .
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